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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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28.10.2015

de Maiziere Zahl der Flüchtlinge zuletzt „sehr stark angestiegen“

Hintergrund sei der Rückstau der Flüchtlinge auf der Balkan-Route.

Berlin – Die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge ist nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in den letzten Tagen „sehr stark angestiegen“. Hintergrund sei der Rückstau der Flüchtlinge auf der Balkan-Route, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin und übte in diesem Zusammenhang Kritik am Verhalten Österreichs.

„Wir haben zu beanstanden, dass Flüchtlinge ohne jede Vorwarnung und nach Eintritt der Dunkelheit an bestimmte Stellen gefahren worden und unvorbereitet sowie ohne jede Vorsorge an die deutsche Grenze gekommen sind“, monierte der Innenminister. Wien habe allerdings am Dienstag zugesagt, wieder zu einem geordneten Verfahren zurückkehren zu wollen.

De Maizière zeigte sich zugleich erfreut darüber, dass das Asylpaket der Regierung schneller als ursprünglich geplant in Kraft getreten ist. Mit dem Paket könnten unter anderem Rückführungen und Abschiebungen schneller vollzogen werden. „Ich rechne damit, dass die Zahl der Rückführungen und Abschiebungen erheblich ansteigen wird“, sagte de Maizière. So müssten etwa „Zehntausende von abgelehnten Asylbewerbern aus dem Balkan“ Deutschland bis zum Jahresende wieder verlassen.

Der Innenminister kritisierte zudem die hohen Flüchtlingszahlen aus Afghanistan: Diese seien „inakzeptabel“. „Die Menschen, die als Flüchtlinge aus Afghanistan zu uns kommen, können nicht alle erwarten, in Deutschland zu bleiben.“ Zugleich betonte de Maizière, Afghanistan nicht zu einem sicheren Herkunftsland erklären zu wollen.

Auf die Frage, ob es zu Zurückweisungen von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen kommen könne, um so die Zahl der nach Deutschland kommenden Menschen zu begrenzen, sagte de Maizière, er wolle keine Spekulationen über „weitere Maßnahmen“ anstellen. Auch einen Einsatz der Bundeswehr beim Grenzschutz sehe der Innenminister nicht.

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