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Thomas de Maizière

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07.05.2012

Schuldenbremse De Maizière will an Sparkurs in Europa festhalten

„Schuldenbremse wird das zentrale Thema der künftigen Politik sein.“

Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat nach dem Wahlsieg des Sozialisten Hollande in Paris den Sparkurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Europa verteidigt und vor einer neuen Ausgabenpolitik gewarnt. „Wachstum erreicht man nicht durch neue Schulden“, sagte de Maizière der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). Ein Teil der Sozialdemokratie werde nun versuchen, den Sieg Hollandes zu einer Abstimmung gegen den Sparkurs der Kanzlerin und der Union umzudeuten, so de Maizière. „Diese Debatte können wir gerne führen“.

Die kommenden Wahlkämpfe seien die „letzten, die mit finanziellen Versprechungen geführt werden können“, sagte der CDU-Minister. „Die Schuldenbremse wird das zentrale Thema der künftigen Politik sein.“ Eine kluge Wachstumspolitik müsse die Strukturen der Wirtschaft verändern, etwa durch den Aufbau eines beruflichen Bildungsmarktes, eines flexiblen Arbeitsmarktes und durch Investitionen in Bildung, so de Maizière.

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