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Gedenkkerzen am Breitscheidplatz

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12.12.2017

de Maiziere Terroropfer unabhängig von Behördenfehlern entschädigen

„Ich werde dafür eintreten, dass eine Neuregelung rückwirkend in Kraft tritt.“

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine Forderung zur Entschädigung von Terroropfern konkretisiert.

„Wenn jemand Opfer eines Terroranschlages geworden ist, muss ein Anspruch auf Entschädigung bestehen. Und zwar unabhängig vom konkreten Fall und unabhängig davon, ob staatliche Stellen Fehler gemacht haben oder nicht“, sagte de Maizière den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Ich werde dafür eintreten, dass eine Neuregelung rückwirkend in Kraft tritt, damit auch die Angehörigen der Opfer des Breitscheidplatzes diese in Anspruch nehmen können.“

Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin vor einem Jahr habe gezeigt, dass das Opferentschädigungsgesetz „grundsätzlich überarbeitet werden muss“.

Zur Kritik vieler Angehöriger, die sich von den staatlichen Behörden schlecht behandelt fühlen, bemerkte der Minister, der Bundespräsident habe sehr früh mit ihnen gesprochen. Die Kanzlerin habe sich immer wieder nach dem Stand des Verfahrens erkundigt „und die Hinterbliebenen schon vor dem offenen Brief zu einem Treffen eingeladen“.

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