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Thomas de Maizière

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23.11.2013

de Maiziere Scheitern der Koalitionsverhandlungen möglich

„Bei Koalitionsverhandlungen geht es nicht um Gewinnen oder Verlieren.“

Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hält es für möglich, dass es doch nicht zu einer großen Koalition kommt. Verhandlungen könnten „immer scheitern“, sagte er der „Welt am Sonntag“ auf eine entsprechende Frage. Es gehe jetzt darum, ein Ergebnis hinzubekommen, das „erstens unserem Land gut tut und mit dem zweitens beide Seiten leben können“. Anschließend müsse die SPD-Führung dafür sorgen, dass dieses Ergebnis von ihren Mitgliedern akzeptiert werde. „Das muss sie alleine tun, dabei kann sie nicht auf unsere Hilfe hoffen“, stellte der Minister klar.

Eine stärkere Beteiligung der CDU-Basis lehnte de Maizière ab. „In der CDU entscheiden die Delegierten eines Kleinen Parteitags über den Koalitionsvertrag“, sagte er. Eine Mitgliederbeteiligung sei „nicht unbedingt ein Ausdruck von Stärke“. Es sei „immer so, dass ein Teil der eigenen Basis enttäuscht ist, weil eben eine Koalitionsvereinbarung immer aus Kompromissen besteht“.

De Maizière wies den Vorwurf zurück, die Union sei in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD zu nachgiebig. „Bei Koalitionsverhandlungen geht es nicht um Gewinnen oder Verlieren“, sagte er. Die Union habe in den vergangenen acht Jahren gut gearbeitet und wolle diesen Kurs fortsetzen. „Das mag vielleicht langweilig sein. Es ist aber gut für Deutschland.“ Es komme eben nicht darauf an, „dass ein Koalitionsvertrag prickelnd ist“.

De Maizière machte deutlich, dass die Grünen für einen Verteidigungsminister der schwierigere Koalitionspartner wären. So habe es „kaum eine Entscheidung über Bundeswehrmandate gegeben, wo die Grünen mal geschlossen abgestimmt hätten; und das als Oppositionspartei“. Der Minister: „Das wäre in einem Koalitionsalltag sicher sehr schwierig geworden.“

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