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De Maizire: „Da liegen an Land die Defizite

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21.01.2012

Piraten De Maizire: „Da liegen an Land die Defizite“

De Maizire will Jagd auf Hintermänner der Piraten.

Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizire (CDU) sieht im Kampf gegen die Piraterie nicht nur das Militär gefordert. Die Ursachen müssten mit politischen, juristischen und polizeilichen Mitteln angegangen werden, auch brauche die Bevölkerung in Somalia “alternative Erwerbsquellen”, sagte de Maizire der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Er betonte: “Da liegen an Land die Defizite.” Deshalb stehe er einer Ausweitung des EU-Militäreinsatzes “Atalanta” auf den Küstenstreifen auch skeptisch gegenüber.

Nach Angaben des Verteidigungsministers gab es am Horn von Afrika 2011 deutlich weniger Kaperungen als in den Jahren zuvor, zugleich seien aber höhere Lösegelder erzielt worden. “Das zeigt ja, dass das Wirken des Militärischen begrenz ist”, betonte de Maizire. Man müsse sich also die Frage stellen, wo Geld hingehe und wer die Hintermänner seien. Die Piraten auf See würden sicherlich “nur den kleineren Teil des Lösegeldes” sehen.

EU muss integrierten Ansatz für Piratenjagd finden

Ausdrücklich plädierte de Maizire für einen “integrierten Ansatz” der EU bei der Bekämpfung der Piraterie. Dazu gehöre eben nicht nur ein See-Einsatz der Marine, sondern auch Strafverfolgung und Strafvollzug, Feststellen der Hintermänner und Vermögenseinfrierung. “Ich sehe davon noch deutlich zu wenig”, kritisierte der CDU-Politiker. Der Ansatz müsse lauten: “Man muss den Weg des Lösegeldes verfolgen.”

In diesem Zusammenhang wies de Maizire Vorwürfe gegen die Bundeswehr zurück, sie würde bei der militärischen Bekämpfung der Piraterie kneifen. “Ich akzeptiere nicht, dass die Soldaten dafür kritisiert werden, dass sie Piraten am Strand absetzen, gleichzeitig es aber keine Möglichkeit eines Gefängnisses gibt, in das man die Piraten abliefern könnte”, sagte er. Zugleich schloss de Maizire aus, dass die Bundeswehr in Afrika auch im Bereich Strafvollzug aktiv wird: “Wir werden hier keine Gefängnisse bauen.”

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