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Gerda Hasselfeldt CSU 2015

© Freud / CC BY-SA 3.0

10.05.2017

CSU Wahlversprechen von Schulz kann sich Deutschland nicht leisten

Hasselfeldt nennt Plan für Arbeitslosengeld Q „enorm teuer und gefährlich“.

Osnabrück – CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt (Foto) hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz „Widersprüche“ vorgeworfen.

„Einerseits sagt er, unerfüllbare Sozialversprechen werde es mit ihm nicht geben. Andererseits plant er unbezahlbar teure Wahlversprechen“, sagte Hasselfeldt der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) mit Blick auf aktuelle Berechnungen, wonach die Reformpläne von Schulz Staat und Firmen im Extremfall mehr als 30 Milliarden Euro jährlich kosten könnten.

Hasselfeldt hält es „für besonders gefährlich“, dass Pläne wie das Arbeitslosengeld Q „enorm viel kosten, die wirtschaftliche Entwicklung lähmen und Langzeitarbeitslosigkeit weiter fördern“ würden. „Das kann sich Deutschland nun wirklich nicht leisten“, erklärte die CSU-Politikerin.

Das „Handelsblatt“ hatte mehrere Wirtschaftsinstitute Berechnungen anstellen lassen. Danach würden allein die von Schulz angekündigte Senkung der Stromsteuer, die kostenlosen Kindertagesstätten, die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung und höhere Infrastrukturinvestitionen jährlich 16,6 Milliarden Euro kosten.

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