Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Frank-Walter Steinmeier

© Arne List / CC BY-SA 3.0

02.09.2016

CSU Steinmeier soll Armenien-Resolution respektieren

„Alles andere wäre eine grobe Missachtung des Deutschen Bundestages.“

Düsseldorf – Die CSU hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach Äußerungen zur fehlenden rechtlichen Bindewirkung einer Bundestagsresolution aufgefordert, sich an die Entscheidung zu halten.

„Der deutsche Außenminister Steinmeier muss den Parlamentsbeschluss zu hundert Prozent respektieren, alles andere wäre eine grobe Missachtung des Deutschen Bundestages“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Die Armenien-Resolution gelte.

Scheuer verwies auch auf Stellungnahmen von Europaparlamentspräsident Martin Schulz (SPD). „Gestern Schulz, heute Steinmeier: Die SPD macht den Kotau vor dem Bosporus, das ist ein schwerwiegender außenpolitischer Fehler“, erklärte der CSU-Politiker.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/csu-steinmeier-soll-armenien-resolution-respektieren-95057.html

Weitere Nachrichten

Frank-Walter Steinmeier

© Arne List / CC BY-SA 3.0

Ischinger Steinmeier im Bellevue ist eine klare Win-Win-Situation

Frank-Walter Steinmeier im Präsidentenamt ist nach Ansicht des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, "eine klare Win-Win-Situation". ...

Donald Trump 2015

© Gage Skidmore / CC BY-SA 3.0

Ischinger Trump macht mir Angst

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, blickt mit großer Sorge nach Amerika. "Trump macht mir Angst", sagte der Diplomat dem ...

Wolfgang Schäuble CDU

© RudolfSimon / CC BY-SA 3.0

EU-Parlamentarier Pittella Schäubles Griechenland-Äußerungen „unverantwortlich“

Der Fraktionschef der Sozialisten im EU-Parlament, Gianni Pittella, hat die jüngsten Äußerungen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zu Griechenland ...

Weitere Schlagzeilen