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CSU-Präsidium strebt raschen Konsens an

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18.02.2012

Wulff-Nachfolge CSU-Präsidium strebt raschen Konsens an

Seehofer will bereits am Sonntag eine Lösung erreichen – “Freie Hand” für den Parteichef.

München – Das CSU-Präsidium strebt eine rasche Einigung der Berliner Koalition mit SPD und Grünen bei der Suche nach dem neuen Bundespräsidenten an. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer sagte am Samstagabend nach einer Sitzung des Spitzengremiums in München, er wolle bereits am Sonntag eine Lösung erreichen.

Zunächst werde am Mittag in Berlin innerhalb der Union weiter über die Nachfolge von Christian Wulff beraten. Er nehme an, dass anschließend “das Ganze eine Schlussdynamik erhält”. Seehofer fügte hinzu, ein längeres Tauziehen müsse vermieden werden.

Auf die Frage, wie groß die Kompromissbereitschaft der CSU sei, antwortete der Parteichef: “Wir sind ergebnisorientiert.” Er kenne nun das Stimmungsbild im CSU-Präsidium und werde mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen reden. Dafür habe er vom Präsidium “freie Hand” bekommen.

Namen möglicher Kandidaten wollte Seehofer nicht nennen. Er bestätigte aber, dass Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kein Interesse an der Nachfolge von Wulff signalisiert hat.

Das Präsidiumsmitglied Manfred Weber betonte, die CSU wolle eine “Konsenslösung”. Bei der Sitzung sei über “verschiedene Namen” diskutiert worden. Der Parteichef habe aber das “Mandat” bekommen, in Berlin gemeinsam mit Merkel den geeigneten Nachfolger für Wulff zu finden.

Seehofer hatte bereits vor der Sitzung gesagt, “alle Demokraten” seien dazu aufgerufen, vernünftig mit dem Auswahlverfahren umzugehen. Es gehe nun auch darum, “dass das Amt des Bundespräsidenten keinen Schaden nimmt”.

Seehofer fügte hinzu, die Ausarbeitung eines Vorschlags für das neue Staatsoberhaupt sei eine “wichtige Angelegenheit”, die seriös und klug vorangetrieben werden müsse. Der bayerische Ministerpräsident betonte zugleich: “Wir sind auf einem guten Weg.”

Seehofer wollte nicht konkret auf die Fragen antworten, ob das künftige Staatsoberhaupt aus Bayern kommen könne oder nach Ansicht der CSU eine Frau sein sollte. Er halte es für nicht angemessen, die Gespräche “mit lauter Ankündigungen und Spekulationen öffentlich zu begleiten”. Das Auswahlverfahren müsse “Stil haben”.

Bayerns Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) äußerte die Hoffnung, das eine gemeinsame Lösung mit SPD und Grünen gefunden wird. Dies “wäre sicher ein guter Weg”.

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