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Hans-Peter Uhl

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

23.05.2012

Salafisten CSU-Innenexperte Uhl fordert schärfe Überwachung

Erst am Montag hat die Generalbundesanwaltschaft die Ermittlungen gegen einen Islamisten aufgenommen.

Berlin – Die Salafisten in Deutschland werden immer radikaler und gewaltbereiter: Daher fordert die Union jetzt eine stärkere Überwachung der Szene.

CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl sagte dazu Bild.de: „Die zunehmende Radikalisierung der Salafisten auch über die Nutzung moderner Kommunikationsmittel zeigt, dass der Staat alle Bereiche, von der Hinterhofmoschee bis hin zum Internet, intensiver in den Blick nehmen muss.“ Dazu müssten die Sicherheitsbehörden laut Uhl „dringend mit den notwendigen Instrumenten ausgestattet werden, vom verstärkten Einsatz von verdeckten Ermittlern bis hin zur Vorratsdatenspeicherung.“

Erst am Montag hat die Generalbundesanwaltschaft die Ermittlungen gegen einen Islamisten aufgenommen. Er soll in einer Video-Botschaft zur Ermordung von Mitgliedern der rechtsextremen Partei Pro NRW aufgerufen haben.

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