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Joachim Herrmann

© Harald Bischoff / CC BY-SA 3.0

19.10.2014

CSU Herrmann warnt vor Abschiebestopp für Balkan-Flüchtlinge

Wintererlass „verantwortungslos und unsolidarisch“.

Berlin – Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat davor gewarnt, im Winter einen Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Ex-Jugoslawien zu verfügen.

Im vorigen Jahr galt in mehreren Bundesländern ein „Wintererlass“, berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“. Er sah vor, dass abgelehnte Asylbewerber vom Balkan wegen der Kälte in ihrer Heimat bis zum März hier bleiben durften.

Herrmann sagte, angesichts der überfüllten Unterkünfte sei ein Wintererlass „verantwortungslos und unsolidarisch“.

Die meisten Länder sehen das ähnlich. Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern wollen nach „Focus“-Informationen erst in Kürze darüber entscheiden. In den drei Ländern gab es 2013 einen Wintererlass.

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