Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Solidaritätszuschlag

© über dts Nachrichtenagentur

23.07.2013

CSU Hasselfeldt lehnt Debatte über Soli ab

„Ich sehe keine Veranlassung.“

Berlin – Die CSU lehnt die Forderung der FDP ab, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen. CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte der Tageszeitung „Die Welt“: „Ich sehe keine Veranlassung, heute über die Zukunft des Soli zu debattieren.“

Der Solidarpakt und der Solidaritätszuschlag seien zwar zwei verschiedene Dinge, würden aber als zusammengehörig gesehen, betonte sie.

Hasselfeldt erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass der Solidarpakt bis 2019 laufe. „Derzeit besteht hier also kein Handlungsbedarf“, stellte sie klar.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/csu-hasselfeldt-lehnt-debatte-ueber-soli-ab-64064.html

Weitere Nachrichten

Dieter Zetsche

© kandschwar / CC BY 3.0

Diskussion mit Daimler-Chef Grüne hoffen auf Schub für Null-Emissions-Autos

Die Grünen hoffen auf einen neuen Schub für Öko-Autos durch die Diskussion mit Daimler-Chef Dieter Zetsche, der am nächsten Sonntag zu ihrem ...

Anton Hofreiter Grüne

© stephan-roehl.de / CC BY-SA 2.0

Grüne Fraktionschef fordert „Ende der Zwei-Klassen-Medizin“

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat für den Fall einer Regierungsbeteiligung seiner Partei 2017 das Ende der Zwei-Klassen-Medizin angekündigt. "Wir ...

Günther Oettinger

© RudolfSimon / CC BY-SA 3.0

Pkw-Maut Oettinger will Dobrindt vor weiteren Klagen schützen

EU-Kommissar Günther Oettinger hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Beratung durch Brüsseler Fachbeamte zur Pkw-Maut angeboten, um das neue ...

Weitere Schlagzeilen