Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Dobrindt strebt Verbotsverfahren gegen Linkspartei an

© dapd

30.01.2012

Parteien Dobrindt strebt Verbotsverfahren gegen Linkspartei an

Dobrindt glaubt, dass “die verfassungsfeindlichen Tendenzen eher größer als kleiner werden”.

München – CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt verschärft seine Kritik an der Linkspartei. Diese habe “ein schwer gestörtes Verhältnis” zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland, sagte Dobrindt am Montag vor einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. Er fügte hinzu: “Wir sollten alle Anstrengungen unternehmen, dass wir mittelfristig auch zu einem Verbotsverfahren kommen.” Man müsse davon ausgehen, dass in den Reihen der Linkspartei “die verfassungsfeindlichen Tendenzen eher größer als kleiner werden”.

Am Sonntagabend hatte Dobrindt in der ARD-Sendung “Günther Jauch” gesagt, am Ende der Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz könne “sich die Frage nach einem Verbotsantrag stellen”.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/csu-generalsekretaer-strebt-verbotsverfahren-gegen-linkspartei-an-37009.html

Weitere Nachrichten

Tastatur

© über dts Nachrichtenagentur

"WannaCry" De Maizière will IT-Sicherheitsgesetz verschärfen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will als Konsequenz des weltweiten Angriffs durch den Kryptotrojaner "WannaCry" das IT-Sicherheitsgesetz ...

Sigmar Gabriel

© über dts Nachrichtenagentur

Cavusoglu Gabriel am Montag zu Gesprächen über Incirlik in der Türkei

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel reist am Montag zu Gesprächen über den Luftwaffenstützpunkt Incirlik in die Türkei. Das teilte der türkische ...

Hamburg

© über dts Nachrichtenagentur

SPD Scholz rechnet mit Erfolg des G20-Gipfels in Hamburg

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) ist zuversichtlich, dass der G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg ein Erfolg wird. Er sei "ein wichtiges ...

Weitere Schlagzeilen