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CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt kritisiert Barroso-Äußerungen

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

06.08.2011

Euro-Krise CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt kritisiert Barroso-Äußerungen

Berlin – CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat EU-Kommissionspräsident Barroso wegen dessen Vorschlag einer Ausweitung des Euro-Rettungsschirms scharf kritisiert: „Dieses permanente Gequatsche gefährdet mehr unsere Rettungsmaßnahmen als es nutzt. Das ist kontraproduktiv und beruhigt die Märkte nicht“, sagte Dobrindt „Bild am Sonntag“. „Jetzt muss endlich deutlich mehr Disziplin walten in Brüsseler Amtsstuben.“

Zugleich warnte Dobrindt vor einer Machtausweitung Brüssels: „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht eines Morgens in einer anderen EU aufwachen. Es darf nicht sein, dass still und leise die Rettungsmechanismen missbraucht werden für weitere Machtverschiebungen nach Brüssel.“ Die CSU lehnt nach den Worten Dobrindts eine Übernahme der Schulden anderer Euro-Staaten weiter entschieden ab. Der Generalsekretär: „Vor jeder weiteren Unterstützung für Griechenland oder anderer Dolce-Vita-Länder, die sich durch überbordende Schulden auszeichnen, muss der Satz stehen: Ihr müsst eure Schulden selbst bezahlen.“

Dobrindt weiter: „Wir brauchen harte Sanktionen für diejenigen, die sich mit ihrer Verschuldung unsolidarisch gegenüber den anderen Staaten erweisen und dann erwarten, dass man sie aus ihrer Misere raushaut.“

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