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CSU-Fraktionsgeschäftsführer Müller nennt Pofallas Kritik unangemessen

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03.10.2011

Stefan Müller CSU-Fraktionsgeschäftsführer Müller nennt Pofallas Kritik unangemessen

Berlin – Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, hat es als „völlig inakzeptabel“ bezeichnet, dass Abweichler bei der jüngsten Euro-Entscheidung des Bundestages aus der Fraktion während und nach der Entscheidungsfindung „mit eigener Pressearbeit den Eindruck verstärkt haben, nur die Nein-Sager seien die eigentlich aufrechten Abgeordneten“. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ nannte Müller zugleich die dem Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) zugeschriebenen Aussagen gegenüber dem Nein-Sager Wolfgang Bosbach als „unangemessen“.

Nach Teilnehmerberichten aus einer Führungsrunde der Unions hatte zuvor auch Fraktionschef Volker Kauder gegenüber Bosbach mit Blick auf die Gesamtlage für die Koalition erklärt: „Wenn es scheitert, bist Du schuld.“ Einer der Stellvertreter Kauders hatte bereits am Abstimmungstag in der vergangenen Woche gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ erklärt: „Jetzt können sich die Wortführer wie Wolfgang Bosbach oder Klaus-Peter Willsch die nächste Legislaturperiode abschminken.“ Man werde „solche Leute, die nicht wüssten, wann es darauf ankommt, garantiert für die nächste Wahl nicht mehr berücksichtigen“.

Der CSU-Politiker Müller kritisierte auch eigene hohe Funktionäre: „Es geht auch nicht, dass hohe Funktionsträger der Koalition denen attestieren, die dem erweiterten Euro-Rettungspaket nicht zugestimmt haben, sie seien die Aufrechten in der Koalition und die anderen würden die Probleme nicht wirklich sehen“. Zuvor hatte CSU-Chef und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer erklärt: „Wolfgang Bosbach hat sich immer um eine sehr fundierte Argumentation bemüht. Er ist bestimmt kein Querulant.“

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