CSU Dobrindt hält Einigung auf „Jamaika“ für unwahrscheinlich
„Ich halte ein solches Bündnis für nur sehr schwer möglich.“
Berlin – Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hält das Zustandekommen eines Jamaika-Bündnisses für unwahrscheinlich.
„Ich halte ein solches Bündnis für nur sehr schwer möglich“, sagte Dobrindt dem Nachrichtenmagazin Focus. „Wir werden auf jeden Fall ernsthaft in Gespräche mit Grünen und FDP einsteigen. Ob das von Erfolg gekrönt sein kann, hängt stark von der Bewegungsfähigkeit gerade der Grünen ab.“
Dobrindt forderte die Grünen auf, sich klar für einen politischen Kurs zu bekennen. „Ich bin gespannt, ob in der Sondierungstruppe der Grünen ideologische Figuren wie Trittin den Ton angeben oder Realos wie Herr Kretschmann“, sagte der CSU-Politiker. „Wenn die Grünen Teil einer bürgerlichen Regierung sein wollen, müssen sie sich von linken Spinnereien verabschieden. Für ein Innovationsland wie Deutschland wäre Jamaika kein Projekt, sondern ein gewagtes Experiment.“
Neue Bundesregierung erst im neuen Jahr
Dobrindt sagte, er rechne erst im nächsten Jahr mit einer neuen Bundesregierung. Auf die Frage, ob die neue Regierung vor Weihnachten stehe, antwortete der CSU-Politiker: „Das kann ich mir aktuell nicht vorstellen.“ Zeitdruck dürfe nicht die Inhalte dominieren, mahnte Dobrindt.
„Gerade eine Koalition wie Jamaika müsste intensiver und klarer in einem Koalitionsvertrag ihre politischen Aufgaben definieren, als das bei der Großen Koalition der Fall war.“
05.10.2017 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de