newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Abstandsmarkierungen
© über dts Nachrichtenagentur

Corona-Krise Verfassungsschutz warnt vor Verschwörungstheorien

Migranten werden als Überträger des Virus gebrandmarkt.

Berlin – Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine Instrumentalisierung der Covid-19-Pandemie durch Rechtsextreme.

„Das Coronavirus findet in der rechtsextremistischen Szene große Beachtung“, sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Pandemie werde zum Anlass genommen, das Vertrauen in die Bundesregierung zu untergraben,und Verschwörungstheorien zu verbreiten sowie Migranten als Überträger des Virus zu brandmarken.

„Gleichzeitig werden Untergangsszenarien entworfen, um Zustimmung zu radikalen und extremistischen Positionen zu erzeugen“, so Haldenwang weiter. „Die Verfassungsschutzbehörden hätten derartige Aktivitäten darum genau im Blick“, sagte Haldenwang der „Zeit“.

Auch im Bundesinnenministerium sind die diversen Versuche von Desinformationskampagnen derzeit Thema, schreibt die Wochenzeitung. Neben Reichsbürgern, Neonazis oder der Identitären Bewegung, versuchen auch ausländische Regierungen auf diese Weise den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Bundesrepublik und der Europäischen Union anzugreifen.

01.04.2020 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Die meisten Corona-Hilfsprogramme des Staates haben laut dem Ifo-Institut ihr Ziel erreicht. Das Institut teilte mit, dass diese Einschätzung auf einer umfassenden Analyse der Inanspruchnahme der verschiedenen Programme beruht. ...

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Für FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist der Begriff "deutsche Leitkultur" im neuen Grundsatzprogramm der CDU "zu schwammig" formuliert. Es bleibe unklar, was genau darunter zu verstehen sein soll, sagte Dürr dem Sender ntv. ...

Gesundheit Krankenhausgesellschaft fürchtet Grippewelle

Gesundheit Arbeitgeberverband Pflege will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

Religion Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Gesundheit Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Parteien Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Parteien Linnemann nennt CDU „wieder regierungsfähig“

Unternehmen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Wirtschaft Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

Integration Reform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern

Steuern Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als „schwierig“

Wissing FDP will „absolut“ in Regierung bleiben

Internet Faeser hofft auf baldige Einigung bei Speicherung von IP-Adressen

Wirtschaft Esken macht im Haushaltsstreit Druck auf Lindner

Integration Hannovers OB fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

Parteien SPD-Parteitag beendet

Wirtschaft Hüther hält neue Notlage für „verfassungsrechtlich fragwürdig“

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »