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Corona Schutzmaßnahmen in Bus

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28.01.2021

Wehrbeauftragte „Corona-Hilfe der Bundeswehr läuft wie am Schnürchen“

Eva Högl: Einsatz ist vergleichbar mit dem Oder-Hochwasser.

Osnabrück – Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat Kritik am schleppenden Einsatz der Bundeswehr etwa bei Corona-Schnelltests in Altenheimen zurückgewiesen. „Wenn irgendetwas gut läuft seit fast einem Jahr, dann ist das die Corona-Hilfe durch die Bundeswehr“, sagte Högl im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Ich diskutiere ja gerne auch über Probleme, aber das läuft wie am Schnürchen. Gerade in der Corona-Hilfe habe ich nichts zu meckern.“

Der Einsatz der Bundeswehr sei nach Artikel 35 des Grundgesetzes subsidiär, dürfe also nur im Rahmen der Amtshilfe erfolgen. Landkreise und Kommunen müssten daher Soldaten anfordern: „Das liegt in der Hand der Kommunen und Landkreise – und nicht in der Hand der Bundeswehr.“ In den meisten Fällen werde den Anträgen stattgegeben, „die wenigsten werden aus rechtlichen oder tatsächlichen Problemen zurückgewiesen“.

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch Landkreise und Kommunen aufgefordert, ihren Bedarf für Hilfseinsätze in Alten- und Pflegeheimen zu melden. 10.000 Soldaten sollen bei Corona-Schnelltests in Altenheimen helfen – doch die Mission läuft bislang nur schleppend an. Deshalb beschloss das Bundeskabinett, Landkreise und Kommunen bei Amtshilfe in der Corona-Pandemie von zusätzlichen Kosten zu befreien.

Nach Högls Einschätzung ist die Corona-Hilfe vergleichbar mit dem Einsatz der Bundeswehr beim Oder-Hochwasser 1997: „Ich beobachte, dass viele Bürger den Corona-Einsatz der Bundeswehr aufmerksam wahrnehmen und er das Ansehen der Bundeswehr deutlich gestärkt hat“, sagte die Wehrbeauftragte im Interview. „Ich halte das für vergleichbar mit dem Oder-Hochwasser, wo in der Bevölkerung angekommen ist, dass es ohne die Soldaten nicht so gut geklappt hätte.“

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