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„Club 2013 war auch im Kanzleramt

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27.01.2012

Wulff „Club 2013“ war auch im Kanzleramt

Seibert bestätigt Fototermin mit der Kanzlerin – Treffen mit de Maiziere.

Berlin – Regierungssprecher Steffen Seibert hat einen Fototermin von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Mitgliedern des “Clubs 2013″ bestätigt. Es habe den Besuch der Unternehmergruppe “Club 2013″ Ende August 2009 im Kanzleramt gegeben, erklärte Seibert am Freitag in Berlin. Die Gruppe habe einen Termin mit dem damaligen Kanzleramtschef Thomas de Maizière gehabt. Diesem Besuch sei ein kurzer Fototermin mit der Kanzlerin in der “Sky Lobby” im siebten Stock des Kanzleramtes vorgeschaltet gewesen. “So etwas dauert üblicherweise wenige Minuten”, sagte Seibert.

Bei dem Club handelt es sich um einen Unterstützerkreis der niedersächsischen CDU aus Unternehmern und Privatleuten, bei dessen Veranstaltungen Mitglieder der Landesregierung auftraten und Spenden generiert wurden. Zur Funktion des Clubs gibt es zahlreiche Fragen im Zusammenhang mit der Kredit- und Medienaffäre von Bundespräsident Christian Wulff, dem ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten.

Seibert erklärte, das Sammeln von Spenden sei “mit Sicherheit” nicht der Sinn des Treffens im August 2009 gewesen. Das Gespräch mit dem Kanzleramtsminister sei im Rahmen von Recht und Gesetz “und damit in Ordnung” gewesen.

Kanzlerin Merkel mache “unzählige solcher Fototermine im Verlaufe des Jahres mit unterschiedlichen Gruppen”, sagte Seibert. “Weitere Kontakte dieser Unternehmergruppe mit der Kanzlerin hat es nicht gegeben”.

Ein Treffen mit Unternehmern sei für einen Kanzleramtsminister ganz genauso normal wie etwa mit Gewerkschaftern oder Kirchenvertretern, sagte Seibert. Parteispenden gehörten “in unsere Demokratie. Sie sind Gott sei Dank streng und transparent durch das Parteiengesetz geregelt”. Es seien “immer wieder sicherlich auch mal Menschen, und zu allen Zeiten, im Kanzleramt gewesen, die sicher schon mal Parteispenden gemacht haben in die unterschiedlichsten Richtungen.”

Seibert erklärte: “Wir sollten aufpassen, nicht jeden Kontakt eines Politikers mit der Wirtschaft und Vertretern anderer gesellschaftlicher Gruppen zu diskreditieren.” Der Demokratie nütze es, wenn die Handelnden vielfältige Kontakte hätten, auch in die Wirtschaft.

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