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Syrien-Konflikt an entscheidendem Punkt

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18.04.2012

Clinton Syrien-Konflikt an entscheidendem Punkt

Unterdessen hat die syrische Regierung ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der UN-Beobachtermission bekräftigt.

Brüssel – US-Außenministerin Hillary Clinton sieht den Konflikt in Syrien an einem entscheidenden Punkt angekommen. Clinton erklärte auf einem Nato-Treffen in Brüssel, dass der Sechs-Punkte-Plan des UN-Sonderbeauftragten Kofi Annan entweder eingehalten werde “oder wir erleben, dass Assad seine letzte Chance vergibt, bevor zusätzliche Maßnahmen in Erwägung gezogen werden” müssten. Zudem kündigte die US-Außenministerin an, dass ihr Land die syrische Opposition weiterhin mit Kommunikationsmitteln und Logistik unterstützen werde.

Unterdessen hat die syrische Regierung ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der UN-Beobachtermission bekräftigt. Der syrische Außenminister Walid al-Muallim sagte chinesischen Medienberichten zufolge bei einem Besuch in Peking zu, dass die Regierung von Syrien den Sechs-Punkte-Plan von Annan vollständig umsetzen werde. Demnach erklärte auch der chinesische Außenminister Yang Jiechi, dass sein syrischer Amtskollege Muallim ihm bei einem Treffen versprochen habe, die Waffenruhe einzuhalten, die syrischen Truppen aus den Städten abzuziehen sowie mit der UN-Beobachtermission zu kooperieren.

Seit Sonntag befindet sich ein siebenköpfiger Voraustrupp in Syrien. Die Mission soll später bis zu 250 Beobachter umfassen. Seit dem Inkrafttreten der Waffenruhe am vergangenen Donnerstag wurden nach Angaben von oppositionellen Kräften dutzende Menschen getötet. Auch am heutigen Mittwoch sollen nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte 14 Menschen getötet worden sein, sieben von ihnen seien demnach Zivilisten gewesen.

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