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Clinton ruft zum Schutz der Menschenrechte auf

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03.05.2012

China Clinton ruft zum Schutz der Menschenrechte auf

Hu mahnt gegenseitigen Respekt an.

Washington – Inmitten des Disputs um den blinden Dissidenten Chen Guangcheng hat US-Außenministerin Hillary Clinton China zum Schutz der Menschenrechte aufgefordert. Zu Beginn der jährlichen bilateralen Gespräche über außenpolitische und wirtschaftliche Themen sagte Clinton am Donnerstag in Peking, nach Ansicht der USA müssten alle Regierungen dem Streben ihrer Bürger nach Würde und Rechtstaatlichkeit nachkommen.

Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao erklärte, China und die USA müssten einander respektieren, auch wenn sie unterschiedlicher Meinung seien. „Angesichts unserer verschiedenen nationalen Bedingungen ist es unmöglich … bei jedem Thema einer Meinung zu sein“, sagte er. Doch sei es wichtig, mit den Differenzen so umzugehen, dass sie nicht die übergeordneten Interessen der chinesisch-amerikanischen Beziehungen untergrüben.

Die Flucht Chens aus 20-monatigem Hausarrest in die US-Botschaft hatte vergangene Woche für diplomatische Verwicklungen im amerikanisch-chinesischen Verhältnis gesorgt. Am Mittwoch verließ der 40-jährige blinde Aktivist nach offiziellen chinesischen Sicherheitszusagen das diplomatische Gelände. Er wurde in eine Klinik gebracht. Von dort sagte er später, er fürchte um die Sicherheit seiner Familie.

Der chinesische Verteidigungsminister Liang Guanglie reist unterdessen noch in dieser Woche in die USA. Der General treffe am Freitag zu einem einwöchigen Besuch ein, teilte das US-Verteidigungsministerium am Mittwoch mit. Liang komme am kommenden Montag mit seinem US-Kollegen Leon Panetta zusammen, außerdem seien Besuche auf US-Militärstützpunkten geplant. Auch Panetta freue sich auf eine Reise nach Peking in „nicht zu weit entfernter Zukunft“, sagte sein Sprecher.

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