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16.11.2010

CDU will Helmut Kohl mit Sonderbriefmarke ehren

Karlsruhe – Die CDU will die Verdienste von Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl mit einer Sonderbriefmarke ehren. Dafür stimmten die Delegierten des Bundesparteitages am Montagabend einhellig. Die Marke solle an Kohls „herausragende politische Lebensleistung“ erinnern, heißt es in den Anträgen der Jungen Union und der Senioren-Union. Kohl war erstmals seit vielen Jahren wieder selbst auf einem CDU-Parteitag anwesend. Weiterhin standen die Wahl der Parteiführung sowie die Abstimmung über die geplante Bundeswehr-Reform auf dem Programm des ersten Tagungstages.

An der Parteispitze blieb alles beim Alten: Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde mit 90,4 Prozent als CDU-Vorsitzende und Hermann Gröhe mit 90,3 Prozent als CDU-Generalsekretär wiedergewählt. In den unteren Führungsebenen zeichnete sich jedoch ein Generationenwechsel ab: Die Posten der stellvertretenden Parteivorsitzenden wurden mit Norbert Röttgen (88,2 Prozent), Ursula von der Leyen und Volker Bouffier (jeweils 85,12 Prozent) sowie Annette Schavan (64,17 Prozent) neu besetzt. Damit treten die vier Gewählten die Nachfolge von Roland Koch (neuer Chef des Baukonzern Bilfinger Berger), Christian Wulff (Bundespräsident) und Jürgen Rüttgers (verzichtet nach der Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen auf eine Wiederwahl) an.

Bei der Abstimmung über die Reform der Wehrpflicht sprach sich die Mehrheit der Delegierten für eine Aussetzung im kommenden Jahr aus. Damit ist die historische Aussetzung der seit mehr als 50 Jahren bestehenden Wehrpflicht so gut wie beschlossen. Bereits vor zwei Wochen hatte die CSU dafür votiert. Die Diskussion über die umstrittene Präimplantationsdiagnostik (PID) ist auf Vorschlag der Bundeskanzlerin auf Dienstag vertagt worden. Der Parteitag der Christdemokraten soll am Dienstagnachmittag zu Ende gehen.

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