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Ursula von der Leyen

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29.11.2015

CDU Von der Leyen für „Zweckbündnis auf Zeit“ gegen IS

„Der Kampf gegen ISIS muss oberste Priorität haben.“

Berlin – Im Kampf gegen den islamistischen Terror in Syrien fordert Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ein „politisches Zweckbündnis auf Zeit“ aller IS-Gegner. „Alle müssen mitmachen, denn Uneinigkeit der Gegner ist auch Grund für die Stärke von ISIS“, schrieb die Ministerin in einem Gastbeitrag für „Bild“ (Montag).

„Die jüngste Resolution des Weltsicherheitsrats spricht eine klare Sprache: Der Kampf gegen ISIS muss oberste Priorität haben, für Frankreich ebenso wie für die USA, China, Russland, die Türkei, den Iran, die arabischen Staaten oder uns.“

Das Ziel bestehe darin, „ISIS zu schwächen, seinen Bewegungsradius einzuschränken, seine Ausbildungscamps zu zerstören, Stadt für Stadt zurückzuerobern, seine Öleinnahmen zunichte zu machen, seinen Nimbus der Unbesiegbarkeit zu brechen“. Mit Blick auf das Engagement Russlands fügte die CDU-Politikerin hinzu: „Dazu gehört auch, dass Luftschläge eindeutig gegen ISIS gerichtet sein müssen.“

Zugleich rief die Verteidigungsministerin die gemäßigten Muslime der Region auf, sich klar vom islamistischen Terror zu distanzieren: „Sie müssen zeigen, dass ISIS nichts mit dem Islam zu tun hat. Das zerstört die perfide ISIS-Legende eines westlichen Kreuzzuges gegen den Islam.“

Sie fügte hinzu: „Für die geistlichen, kulturellen und weltlichen Führer des Islam heißt das: Bezieht klar Stellung, wie ihr zu ISIS steht und überlasst den Terroristen nicht die Antwort auf die Frage, was der Islam verlangt und was nicht.“

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