CDU Von der Leyen für Abschiebung afghanischer Flüchtlinge
„Deswegen ist im Asylrecht die Einzelfallentscheidung so wichtig.“
Berlin – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, afghanische Flüchtlinge in ihre Heimat abzuschieben. Natürlich sei die Sicherheitslage in Afghanistan nicht annähernd mit der in Europa vergleichbar, sagte von der Leyen in einem Interview mit „Bild“ (Freitag). Aber es gebe auch etliche große Städte, wo sich trotz unbestreitbarer Risiken auch ein „weitgehend normales“ Leben abspiele. „Deswegen ist im Asylrecht die Einzelfallentscheidung so wichtig“, sagte von der Leyen.
Von der afghanischen Regierung forderte die Ministerin, „mit allen zu reden, die über eine friedlichere Zukunft des Landes reden wollen“. Afghanistan brauche jetzt „Verständigung und Versöhnung“.
Die Bundesregierung erwarte, dass diese politischen Hausaufgaben gemacht werden, wenn das Afghanistan-Mandat jetzt verlängert werde, so die Ministerin. Gestern hatte die Koalition angekündigt, das Afghanistan-Mandat zu verlängern und die Zahl der Soldaten von 850 auf 980 aufzustocken.
13.11.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de