newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Julia Klöckner CDU 2015
© CDU Rheinland-Pfalz / CC BY-SA 3.0

CDU-Vize Klöckner EU-Gipfel in Brüssel bringt eine Zäsur

Rückendeckung für Kanzlerin Merkel: „Wer sonst sollte das denn machen?“

Osnabrück – CDU-Vize Julia Klöckner hat den heute beginnenden EU-Gipfel als „Zäsur“ bezeichnet. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte Klöckner: „Wir werden deutlich sehen, wie es um das Prinzip der Solidar- und Wertegemeinschaft bestellt ist.“ Besonders von einigen mittel- und osteuropäischen EU-Staaten erwarte sie in der Flüchtlingspolitik eine Rückbesinnung auf die Werte, von denen sie selbst seit ihrem EU-Beitritt am allermeisten profitiert hätten.

Klöckner betonte zugleich, Deutschland müsse auch über seine internationalen Bemühungen hinaus tätig werden, um den Zuzug von Flüchtlingen zu reduzieren.

Zu Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Klöckner keine Alternative. „Wer sonst sollte das denn machen?“, sagte sie. Merkel arbeite „beharrlich und an der Grenze des menschlich Leistbaren“ an der dringend notwendigen europäischen und internationalen Lösung der Flüchtlingskrise.

Die CDU-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz rief dazu auf, die Partei Alternative für Deutschland (AfD) inhaltlich zu stellen und zu demaskieren. Wer wegen des Flüchtlingszustroms besorgten Bürgern „die Moralkeule um die Ohren haut“, statt deren Ängste ernst zu nehmen, stütze die AfD.

18.02.2016 - newsburger.de

Weitere Meldungen

Krichbaum Fundamentale Reformen für mehr Wettbewerbsfähigkeit nötig

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben auf ihrem Sondergipfel an diesem Donnerstag die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas diskutiert. Hierzu äußerte sich der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gunther Krichbaum. ...

Hofreiter Revolutionsgarde des Iran als Terrororganisation einstufen

Der Politiker der Grünen, Anton Hofreiter, hat sich dafür ausgesprochen, die iranische Revolutionsgarde als Terrororganisation zu klassifizieren. Als Vorsitzender des Ausschusses für Europäische Angelegenheiten unterstützte er am Donnerstag im rbb24 Inforadio eine ...

Gesetzesvorhaben Europapolitiker fordert weniger Regulierung und Bürokratie

Bündniss USA wollen Deutschland für Marine-Einsatz im Roten Meer gewinnen

Pazifikflotte Putin will Russlands Atom-U-Bootflotte erweitern

Polen Parlament bestätigt Tusk als künftigen Regierungschef

Regierungswechsel in Polen Link sieht Chance für EU

Gentechnik-Novelle Keine Mehrheit unter EU-Ländern

CDU Kretschmer will mehr Engagement für ostdeutsche Braunkohlereviere

Integration CDU drängt wegen hoher Flüchtlingszahlen auf Drittstaatenlösung

Niger Verteidigungsministerium sieht sich bei Mali-Abzug im Zeitplan

SPD-Parteitag Sánchez warnt vor Abbau des Sozialstaats

Ukraine Borrell will Luftabwehr stärken

SPD-Parteitag Scholz will Ukraine-Hilfe notfalls ausweiten

Klimaschutz Einigung auf EU-Gebäuderichtlinie – Bauwirtschaft erleichtert

Russland Putin will bei Präsidentschaftswahlen erneut antreten

Investitionsbank Spaniens Wirtschaftsministerin soll neue EIB-Präsidentin werden

"Feministische Außenpolitik" Iranische Frauenrechtlerin Alinejad enttäuscht von Baerbock

Umfrage Mehrheit für Einsparungen bei Bürgergeld und Ukraine-Hilfe

Israel Welternährungsprogramm fürchtet Hungersnot in Gaza

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »