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CDU und SPD beschließen Koalitionsverhandlungen

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26.03.2012

Saarland CDU und SPD beschließen Koalitionsverhandlungen

Kramp-Karrenbauer kündigt Gespräche „auf Augenhöhe“ an – Maas sieht die SPD gestärkt.

Saarbrücken – Einen Tag nach der saarländischen Landtagswahl haben CDU und SPD formell die Aufnahme von Koalitionsgesprächen beschlossen. Die Entscheidung in den jeweiligen Parteivorständen wurde am Montagabend jeweils einstimmig getroffen. Beide Parteien wollen sich in den nächsten Tagen über Ablauf und Zeitplan verständigen

Der Wähler habe den beiden Volksparteien den Auftrag gegeben, für stabile Verhältnisse zu sorgen, sagte Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) nach der Vorstandssitzung ihrer Partei in Saarbrücken.

Dabei bekräftigte sie, dass die Verhandlungen „auf Augenhöhe“ geführt werden sollten. Dies bedeute für ihre Partei, zu berücksichtigen, dass die SPD bei der Landtagswahl dazu gewonnen habe. Umgekehrt müsse die SPD respektieren, dass die „Wahlsiegerin CDU und Annegret Kramp-Karrenbauer heißt“.Unter diesen Voraussetzungen erwarte sie „konstruktive Gespräche“. Dabei wolle sie an die Ergebnisse der ersten Sondierungsrunden anknüpfen, betonte die Regierungschefin.

Bereits zuvor hatte der SPD-Vorstand ihren Vorsitzenden Heiko Maas ebenso einstimmig mit der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beauftragt. Er will ebenfalls „gestärkt“ in die Koalitionsverhandlungen gehen. Seine Partei habe sechs Prozentpunkte dazugewonnen, betonte Maas. Zudem sei die SPD die „einzige Alternative“, die die CDU habe. Deshalb werde seine Partei in den Verhandlungen ihre Positionen „mit großem Nachdruck“ vertreten.

Beide Parteien hatten nach dem Bruch der schwarz-gelb-grünen Koalition im Januar bereits drei Sondierungsrunden zur Bildung einer großen Koalition absolviert. Dabei waren sie trotz vieler Übereinstimmungen zu der Entscheidung gekommen, für eine große Koalition das Votum der Wähler einzuholen.

In den kommenden Tagen wollen sich beide Seiten zunächst über einen möglichen Zeitplan und die Zusammensetzung der Verhandlungskommissionen verständigen. Geplant ist, die Verhandlungen noch vor Ostern zu beginnen. Beide Parteichefs gingen aber davon aus, dass die Gespräche längere Zeit in Anspruch nehmen würden.

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