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Mutter mit Kleinkind und Kinderwagen

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16.06.2012

Betreuungsgeld CDU und FDP für Änderungen

Starttermin für das Betreuungsgeld soll verschoben werden.

Berlin – In der schwarz-gelben Koalition gibt es neue Forderungen, den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld zu ändern. Wie die „Bild“-Zeitung (Samstagausgabe) berichtet, haben Fachpolitiker von CDU und FDP nach einer Sitzung gestern (Freitag) mehrere Änderungsaufträge an Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) formuliert.

Danach wird unter anderem vorgeschlagen, den Starttermin für das Betreuungsgeld vom 1. Januar 2013 auf den 1. August 2013 zu verschieben. Außerdem soll sichergestellt werden, dass Eltern von Babys im 13. und 14. Monat neben dem Elterngeld nicht auch noch Betreuungsgeld kassieren können. Zugleich soll es einen engen Evaluierungszeitplan geben, um gegebenenfalls negative Folgen des Betreuungsgeldes feststellen zu können.

Aus der FDP-Bundestagsfraktion hieß es nach Angaben der Zeitung, ohne entsprechende Änderungen sei der Gesetzentwurf für die Liberalen nicht abstimmungsfähig.

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