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05.02.2015

CDU Strobl droht Internet-Firmen mit Gesetz gegen Terror-Videos

„Da können wir nicht tatenlos zusehen.“

Berlin – Nach dem jüngsten Mordvideo der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) droht CDU-Vize Thomas Strobl den Internet-Firmen mit einer gesetzlichen Regelung zum Löschen von Gewaltvideos.

„Es ist gefährlich und verachtenswert, was im Netz an islamistischen Terrorvideos zu finden ist“, sagte Strobl der „Welt“. „Da können wir nicht tatenlos zusehen.“

Der Vize-Fraktionschef der Union im Bundestag hält die derzeit angestrebte Selbstverpflichtung zum Löschen zwar für den besten Weg. Strobl sagte aber: „Wenn wir damit keinen Erfolg haben, müssen wir offen sein für andere Mittel. Dazu gehört für mich auch immer eine gesetzliche Reglung am besten auf EU-Ebene.“

Am Dienstag war im Internet ein Video aufgetaucht, das die Ermordung eines jordanischen Kampfpiloten zeigt. In dem Film ist zu sehen, wie Terroristen des IS ihre Geisel in einem Käfig bei lebendigem Leib verbrennen.

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