newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Computer-Nutzer
© über dts Nachrichtenagentur

CDU Strobl droht Internet-Firmen mit Gesetz gegen Terror-Videos

„Da können wir nicht tatenlos zusehen.“

Berlin – Nach dem jüngsten Mordvideo der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) droht CDU-Vize Thomas Strobl den Internet-Firmen mit einer gesetzlichen Regelung zum Löschen von Gewaltvideos.

„Es ist gefährlich und verachtenswert, was im Netz an islamistischen Terrorvideos zu finden ist“, sagte Strobl der „Welt“. „Da können wir nicht tatenlos zusehen.“

Der Vize-Fraktionschef der Union im Bundestag hält die derzeit angestrebte Selbstverpflichtung zum Löschen zwar für den besten Weg. Strobl sagte aber: „Wenn wir damit keinen Erfolg haben, müssen wir offen sein für andere Mittel. Dazu gehört für mich auch immer eine gesetzliche Reglung am besten auf EU-Ebene.“

Am Dienstag war im Internet ein Video aufgetaucht, das die Ermordung eines jordanischen Kampfpiloten zeigt. In dem Film ist zu sehen, wie Terroristen des IS ihre Geisel in einem Käfig bei lebendigem Leib verbrennen.

05.02.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Die meisten Corona-Hilfsprogramme des Staates haben laut dem Ifo-Institut ihr Ziel erreicht. Das Institut teilte mit, dass diese Einschätzung auf einer umfassenden Analyse der Inanspruchnahme der verschiedenen Programme beruht. ...

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Für FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist der Begriff "deutsche Leitkultur" im neuen Grundsatzprogramm der CDU "zu schwammig" formuliert. Es bleibe unklar, was genau darunter zu verstehen sein soll, sagte Dürr dem Sender ntv. ...

Gesundheit Krankenhausgesellschaft fürchtet Grippewelle

Gesundheit Arbeitgeberverband Pflege will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

Religion Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Gesundheit Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Parteien Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Parteien Linnemann nennt CDU „wieder regierungsfähig“

Unternehmen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Wirtschaft Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

Integration Reform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern

Steuern Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als „schwierig“

Wissing FDP will „absolut“ in Regierung bleiben

Internet Faeser hofft auf baldige Einigung bei Speicherung von IP-Adressen

Wirtschaft Esken macht im Haushaltsstreit Druck auf Lindner

Integration Hannovers OB fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

Parteien SPD-Parteitag beendet

Wirtschaft Hüther hält neue Notlage für „verfassungsrechtlich fragwürdig“

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »