Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Euroscheine

© über dts Nachrichtenagentur

19.09.2015

CDU Schäuble will Milliarden-Einsparungen zugunsten der Flüchtlinge

Mit den Maßnahmen sollen bis zu 2,5 Milliarden Euro eingespart werden.

Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will im Haushalt des kommenden Jahres umfangreiche Einsparungen vornehmen, um die Lasten durch den Flüchtlingsstrom schultern zu können. Mit den Maßnahmen sollen bis zu 2,5 Milliarden Euro eingespart werden, berichtet der „Spiegel“. Damit wird der Bund zur Bewältigung der Flüchtlingskrise rund neun Milliarden Euro aufwenden.

Schon vor zwei Wochen hatte Schäuble angekündigt, die Etatüberschüsse aus dem laufenden Jahr von sechs Milliarden Euro ins nächste Jahr zu übertragen, um damit die Kosten für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen zu bewältigen.

Für sein Sparpaket will Schäuble gleich zwei sogenannte globale Minderausgaben im Bundesetat 2016 vorsehen. Eine mit einem Volumen von 500 Millionen Euro soll auf die einzelnen Ressorts umgelegt werden. Jeder Minister kann dann selbst entscheiden, wie er seinen Sparbeitrag erzielt.

Das zweite Rotstift-Programm mit einem Volumen von bis zu zwei Milliarden Euro basiert auf dem sogenannten Bodensatzprinzip. Dabei hofft Schäuble, dass sich die Schätzansätze im Haushalt, etwa für Zinsausgaben, günstiger entwickeln als eingeplant. So ergibt sich ein Bodensatz an Einsparungen.

Bleibt dieser aber hinter der vorgesehenen Größenordnung zurück, teilt das Finanzministerium den Ressorts weitere Vorgaben für Kürzungen zu, damit das angepeilte Volumen erreicht wird.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/cdu-schaeuble-will-milliarden-einsparungen-zugunsten-der-fluechtlinge-88635.html

Weitere Nachrichten

Martin Schulz am 10.12.2015

© über dts Nachrichtenagentur

Vor Parteitag Schulz ruft SPD zur Aufholjagd auf

Vor dem SPD-Parteitag am Sonntag in Dortmund hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Partei zu einer Aufholjagd aufgerufen. "Wir halten zusammen, wir ...

Frau mit Kind

© über dts Nachrichtenagentur

Umfrage Deutsche trauen Angela Merkel die bessere Frauenpolitik zu

Die bessere Frauenpolitik trauen die Deutschen offenbar Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild ...

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Sonntagstrend SPD verliert in Emnid-Umfrage weiter

Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verliert die SPD einen Zähler und kommt nur noch auf ...

Weitere Schlagzeilen