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26.07.2011

CDU-Politiker Thomas Stobl kritisiert Zustand seiner Partei

Berlin – Der neue Vorsitzende der baden-württembergischen CDU, Thomas Stobl, hat Kritik am Zustand seiner Partei geäußert, aber Bundeskanzlerin Angela Merkel ausdrücklich in Schutz genommen.

Zur Wahlniederlage der Südwest-CDU bei der letzten Landtagswahl sagte der 51-Jährige der Tageszeitung „Die Welt“: „Die CDU hat sich in den vergangenen Jahrzehnten ganz auf das Regieren konzentriert, was ja auch gut gelungen ist. Wir haben ein prosperierendes Land hinterlassen, keinen Sanierungsfall. Allerdings haben wir uns auch für nahezu unersetzlich gehalten, was das Regieren angeht. Darüber sind die Diskussion und das Zuhören zu kurz gekommen.“

Dass CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel beim Wahlparteitag am Wochenende fast ausgebuht wurde, als sie beim Parteitag über das Thema Bildung sprach, erklärt Strobl mit einem „kommunikatives Desaster“ der Partei. „Die Schlagzeile ,Bundes-CDU schafft Hauptschule ab’ war deshalb so katastrophal, weil darin das Ergebnis vorweg genommen wurde, ohne dass die Partei zu einer Diskussion eingeladen wurde“, kritisierte Strobl.

Fehler sieht er auch bei der Arbeit der Bundesregierung. „Noch ist unklar, was eigentlich die übergeordnete Zielsetzung dieser Regierung ist. Außerdem haben wir ein großes Talent, in Lichtgeschwindigkeit alles selbst zu zerreden, was gut läuft.“ Es gebe eine erschreckende Disproportionalität zwischen erfolgreichem Regierungshandeln und dem Ansehen der Bundesregierung.

Ausdrücklich lobte er Kanzlerin Merkel. Sie mache, „was das Krisenmanagement in Europa angeht, seit Herbst 2008 einen wirklich erstklassigen Job. Auch kommt Deutschland viel besser aus der Krise als alle anderen Länder. Leider wird all das nicht der Arbeit der Bundesregierung zugute gehalten.“

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