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Cannabis

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27.05.2015

CDU Pfeiffer kritisiert Drogenpolitik als „absurd“

Erstmals spricht Pfeiffer über die Motive für seinen Vorstoß.

Berlin – Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Joachim Pfeiffer (CDU), hat sich für die Freigabe von Cannabis ausgesprochen und hält das jetzige Gesetz für „absurd“, weil es den Konsum erlaube, den Besitz und Handel aber verbiete, sagte Pfeiffer der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Erstmals spricht er dort über die Motive für seinen Vorstoß: „Es war Zufall“, sagte Pfeiffer, der sich schon als Kreisvorsitzender der Jungen Union für eine andere Drogenpolitik eingesetzt hatte. Auf der Saudi-Arabien-Reise von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sei er mit dem Grünen-Politiker Dieter Janecek auf die Idee gekommen, gemeinsam eine staatliche Regulierung von Cannabis zu fordern. Sie könnte den Schwarzmarkt austrocknen und bis zu zwei Milliarden Euro an Steuergeldern generieren.

Er habe „einen Denkanstoß setzen“ wollen, sagte Pfeiffer: „Strategische Überlegungen zu Schwarz-Grün waren für mich keine Motivation.“

Jens Spahn (CDU), der gesundheitspolitische Sprecher der Union, hat ebenfalls ein erstes Umdenken angedeutet: „Natürlich kann man darüber reden, ob man den Besitz von geringen Mengen von Cannabis bundesweit einheitlich straffrei stellt.“

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