newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Cannabis
© über dts Nachrichtenagentur

CDU Pfeiffer kritisiert Drogenpolitik als „absurd“

Erstmals spricht Pfeiffer über die Motive für seinen Vorstoß.

Berlin – Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Joachim Pfeiffer (CDU), hat sich für die Freigabe von Cannabis ausgesprochen und hält das jetzige Gesetz für „absurd“, weil es den Konsum erlaube, den Besitz und Handel aber verbiete, sagte Pfeiffer der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Erstmals spricht er dort über die Motive für seinen Vorstoß: „Es war Zufall“, sagte Pfeiffer, der sich schon als Kreisvorsitzender der Jungen Union für eine andere Drogenpolitik eingesetzt hatte. Auf der Saudi-Arabien-Reise von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sei er mit dem Grünen-Politiker Dieter Janecek auf die Idee gekommen, gemeinsam eine staatliche Regulierung von Cannabis zu fordern. Sie könnte den Schwarzmarkt austrocknen und bis zu zwei Milliarden Euro an Steuergeldern generieren.

Er habe „einen Denkanstoß setzen“ wollen, sagte Pfeiffer: „Strategische Überlegungen zu Schwarz-Grün waren für mich keine Motivation.“

Jens Spahn (CDU), der gesundheitspolitische Sprecher der Union, hat ebenfalls ein erstes Umdenken angedeutet: „Natürlich kann man darüber reden, ob man den Besitz von geringen Mengen von Cannabis bundesweit einheitlich straffrei stellt.“

27.05.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Die meisten Corona-Hilfsprogramme des Staates haben laut dem Ifo-Institut ihr Ziel erreicht. Das Institut teilte mit, dass diese Einschätzung auf einer umfassenden Analyse der Inanspruchnahme der verschiedenen Programme beruht. ...

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Für FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist der Begriff "deutsche Leitkultur" im neuen Grundsatzprogramm der CDU "zu schwammig" formuliert. Es bleibe unklar, was genau darunter zu verstehen sein soll, sagte Dürr dem Sender ntv. ...

Gesundheit Krankenhausgesellschaft fürchtet Grippewelle

Gesundheit Arbeitgeberverband Pflege will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

Religion Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Gesundheit Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Parteien Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Parteien Linnemann nennt CDU „wieder regierungsfähig“

Unternehmen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Wirtschaft Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

Integration Reform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern

Steuern Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als „schwierig“

Wissing FDP will „absolut“ in Regierung bleiben

Internet Faeser hofft auf baldige Einigung bei Speicherung von IP-Adressen

Wirtschaft Esken macht im Haushaltsstreit Druck auf Lindner

Integration Hannovers OB fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

Parteien SPD-Parteitag beendet

Wirtschaft Hüther hält neue Notlage für „verfassungsrechtlich fragwürdig“

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »