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Hermann Gröhe

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27.07.2015

CDU Neuer Rückschlag für Gröhe beim Gesundheits-IT

Der Start der Erprobung könne „frühestens im ersten Quartal 2016 erfolgen“.

Berlin – Bei der Einführung der elektronischen Kommunikation im Gesundheitswesen droht Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) ein weiterer Rückschlag: Der für November angekündigte Start abschließender Tests verzögert sich, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (F.A.Z./Montagausgabe).

Grund seien Lieferschwierigkeiten der Industrie. Diese habe die Geräte nicht fristgerecht dem Bundesamt für Sicherheit der Informationstechnik vorgelegt. Damit gerät nach Einschätzung der mit der Einführung des Systems betrauten Gesellschaft Gematik der vorgesehene Starttermin für die elektronische Kommunikation im deutschen Gesundheitswesen am 1. Juli nächsten Jahres ins Wanken.

Der schon mehrfach verschobene Beginn für die Tests, in denen das Zusammenspiel von Gesundheitskarte, Arztausweis, Lesegeräten mit einem sicheren IT-Netz in tausend Arztpraxen auf seine Massentauglichkeit geprüft werden soll, sei „weder realistisch noch rechnerisch möglich“, heißt es in einem Brief der Gematik an Gröhes Staatssekretär Lutz Stroppe.

Der Start der Erprobung könne „frühestens im ersten Quartal 2016 erfolgen“. Der Brief endet mit der Bitte, die neuen Verzögerungen „bei der geplanten Fristsetzung im Rahmen der E-Health-Gesetzgebung zu beachten“.

Gröhe hatte das Gesetz Anfang Juli in den Bundestag eingebracht, als sein Haus schon von den Terminproblemen wusste. Das Gesetz soll bis Jahresende verabschiedet werden.

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