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Junge Frau auf Fahrrad im Straßenverkehr

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22.06.2019

CDU-Mobilitätspapier Mehr Fahrräder und weniger Autos in Städten

Dazu brauche es eine „Radwege-Offensive von Bund, Ländern und Kommunen“.

Berlin – Die CDU steht in der Verkehrspolitik vor einer Neuausrichtung: Unter dem Eindruck von Klimawandel und Erfolg der Grünen will sie Autos aus den Städten zurückdrängen.

„Im Durchschnitt transportieren Pkw nur 1,4 Menschen pro Fahrt, brauchen dafür aber die meiste Fläche pro Fahrgast und belasten das Anlagegut Straße um ein Vielfaches“, heißt es im Entwurf eines Positionspapiers unter dem Titel „Mobilität der Zukunft“, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Samstagsausgaben) berichten.

„Vor diesem Hintergrund müssen wir insbesondere in unseren Städten eine Neuaufteilung des begrenzten öffentlichen Raums in Angriff nehmen“, heißt es in dem Papier.

Mit fahrradfreundlichen Infrastrukturen könnten Fahrräder „bei Entfernungen bis zu circa 15 Kilometern als Alternative zum Pkw attraktiver werden“, heißt es in dem Papier. Dazu brauche es eine „Radwege-Offensive von Bund, Ländern und Kommunen“. Derzeit seien Radwege oft zu schmal und teilweise marode. Zudem müsse es vermehrt Radschnellwege geben. In der Stadt seien eigene Radspuren nötig: „Eine Separierung des Straßenverkehrs zwischen Fußgängern, Rad- und Kraftwagenverkehr ist im Sinne der Sicherheit geboten.“

Die in der Diskussion um Sicherheit von Radfahrern oft diskutierten Abbiegeassistenten für Lastkraftwagen erwähnt das CDU-Papier nicht.

Das Konzept, das der Vize-CDU-Vorsitzende und baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl und der niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann erarbeitet haben, soll am Montag vom CDU-Vorstand beschlossen werden.

Mit Blick auf die CO2-Einsparung bringt die CDU darin steuerliche Entlastungen von Automobilherstellern ins Spiel. Ob es sich dabei um mehr als die bereits beschlossene Forschungsförderung handelt, bleibt unklar: „Auch eine gezielte steuerliche Entlastung der Hersteller, inklusive der Zulieferer, darf kein Tabu sein. Durch sie werden Investitionen ermöglicht und Wertschöpfungsketten erhalten“, heißt es.

Zudem wolle man „mit der steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung auch den Bereich der Weiterentwicklung von Antriebstechnologien erreichen, welche der Automobilindustrie entscheidende Anreize bieten kann.“ Dies gelte auch für neue Antriebstechnologien im Schiffs- und Flugverkehr.

Im Programm der Union für die Bundestagswahl 2017 hatte die Union dem Thema Fahrrad lediglich einen Absatz gewidmet und darin vermehrten Radwegebau angekündigt.

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