Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Angela Merkel

© über dts Nachrichtenagentur

04.07.2015

CDU Merkel plant neue Digitalisierungs-Politik

„Wir müssen dringend die Wachstumsfinanzierung in Deutschland stärken.“

Berlin – Angela Merkel plant eine Neuausrichtung der Digitalisierungs-Politik ihrer CDU. Dazu will sich die Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende am 12. September im Berliner Tempodrom auf einem „offenen Mitgliederkongress“ nicht nur Delegierten, sondern allen Mitgliedern und interessierten Gästen stellen, berichtet die „Welt“. Eine innerparteilichen Meinungsbildung dieser Art gab es bisher bei den Grünen und den Piraten, nicht aber bei der Union.

Neben Merkel wird auch der für die Digitalisierungsstrategie der Europäischen Union zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger an dem Kongress teilnehmen. Die CDU möchte künftig die wirtschaftlichen Möglichkeiten der Digitalisierung betonen und eine auf die Risiken verengten Sichtweise überwinden.

Generalsekretär Peter Tauber erklärt dazu: „Neben der Bundesdatenschutzbeauftragten sind 16 Länderbeauftragte für den Datenschutz zuständig. Das geltende Datenschutzrecht wird in den einzelnen Bundesländern häufig unterschiedlich ausgelegt. Gerade für digitale Produkte und Dienstleistungen ist das völlig umpraktikabel, da diese nicht an der Landesgrenze zwischen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen halt machen.“

Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Venture-Capital-Gesetz soll zügig eingeführt werden und eine „Task Force Wagniskapital“ gegründet werden, die jungen Unternehmen bei der Finanzierung hilft. „Wir müssen dringend die Wachstumsfinanzierung in Deutschland stärken“, sagte Tauber.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/cdu-merkel-plant-neue-digitalisierungs-politik-85641.html

Weitere Nachrichten

Frauke Petry AfD 2015

AfD-Bundesparteitag in Essen © Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

IW-Studie Einkommen spielt bei AfD-Anhängern keine Rolle

Wähler mit geringen Einkommen in Deutschland entscheiden sich deutlich seltener für eine rechtspopulistische Partei als Geringverdiener in anderen ...

Frank-Walter Steinmeier SPD

© Tobias Kleinschmidt - securityconference.de / CC BY 3.0 DE

Linke Steinmeier zu Einsatz für sozialen Zusammenhalt aufgefordert

Die Linke hat den neu gewählten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier aufgefordert, sich für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland einzusetzen. "Das ...

Frank-Walter Steinmeier

© Arne List / CC BY-SA 3.0

Ischinger Steinmeier im Bellevue ist eine klare Win-Win-Situation

Frank-Walter Steinmeier im Präsidentenamt ist nach Ansicht des Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, "eine klare Win-Win-Situation". ...

Weitere Schlagzeilen