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Kleinkind auf Spielplatz

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11.01.2013

Kindergeld-Reform CDU lehnt SPD-Vorschläge ab

Vorschläge seien „populistisch, bürokratisch und sozial ungerecht“.

Berlin – Die CDU lehnt die Vorschläge der SPD zur Reform des Kindergeldes ab. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe), die Vorschläge der SPD seien „populistisch, bürokratisch und sozial ungerecht“. Die Sozialdemokraten wollten „Familien gegeneinander ausspielen“. Es gehe ihnen nicht um „eine finanzielle Besserstellung von Familien, sondern um eine Umverteilung zwischen Familien mit geringen und mittleren Einkommen“.

Außerdem stehe die von der SPD verlangte Abschaffung der steuerlichen Absetzbarkeit von Betreuungskosten „im krassen Widerspruch zu Aussagen des Bundesverfassungsgerichts“.

Gröhe verwies stattdessen auf die Beschlüsse der schwarz-gelben Bundesregierung. Der CDU-Generalsekretär sagte der Zeitung, die Koalition habe „mit Verbesserungen beim Kinderzuschlag und der Anhebung von Kindergeld und Kinderfreibetrag dazu beigetragen, die Lage der Familien in Deutschland deutlich zu verbessern“.

Die SPD will mit einer Reform des Kindergeldes etwa fünf Milliarden Euro zugunsten von Familien mit kleineren Einkommen umverteilen. Im Gegenzug will sie bei Höherverdienenden Steuervorteile streichen, die sich für 2014 laut Bundesfinanzministerium auf etwa 2,7 Milliarden Euro belaufen.

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