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08.06.2011

CDU-Landesvize Leimbach kritisiert Zustandekommen der Koalition mit der SPD

Halle – Der Vize-Chef der CDU in Sachsen-Anhalt, Thomas Leimbach, hat scharfe Kritik am Zustandekommen der Koalition mit der SPD geübt. „Die SPD konnte diktieren, die CDU musste gehorchen“, sagte Leimbach der „Mitteldeutschen Zeitung“ . Dies gelte sowohl für den Koalitionsvertrag als auch die neuen Zuschnitte der Ministerien.

Er monierte zudem das geheime Zusatzprotokoll zum Koalitionsvertrag: Wäre dieses bereits auf dem Parteitag bekannt gewesen, auf dem der Koalitionsvertrag beschlossen wurde, hätte es sicher kritische Nachfragen gegeben. Das Papier war von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) ausgehandelt worden.

Unterdessen droht der Koalition neuer Streit: Grund ist Bullerjahns Plan, seinem ohnehin vergrößerten Ministerium auch noch den Landesbaubetrieb einzuverleiben.

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