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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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28.09.2015

CDU Klöckner schlägt Integrations-Regeln für Flüchtlinge vor

„Integration ist keine Einbahnstraße.“

Berlin – Im Streit um den richtigen Kurs in der Flüchtlingspolitik fordert die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner künftig konkrete Regeln und Vereinbarungen für Flüchtlinge in Deutschland. „Integration ist keine Einbahnstraße“, sagte Klöckner im Gespräch mit „Bild“ (Montag).

„Wir brauchen eine Art Integrationsvereinbarung mit den Flüchtlingen wie zum Beispiel in Kanada. Wer unser Asylrecht in Anspruch nimmt, der muss sich zu unseren rechtsstaatlichen Spielregeln, zu den Grundsätzen unserer Verfassungskultur bekennen.“ Grundgesetz und Sprachkurse seien nicht nur „ein Angebot zur Güte, sondern Verpflichtung“.

Klöckner betonte zugleich, ein Missbrauch der Regeln und Vereinbarungen müsse sanktioniert werden. „Wir sollten uns das Beispiel bei Hartz-IV-Empfängern anschauen: Bei Nichteinhaltung von Vereinbarungen kann es zu Leistungskürzungen kommen.“ Das Prinzip müsse „fördern und fordern“ sein, sagte Klöckner gegenüber „Bild“.

Die CDU-Politikerin forderte die Flüchtlinge auf, sich in Deutschland zu integrieren. „Religion ist wichtig, darf aber nicht über unserem Grundgesetz stehen. Gleichberechtigung von Mann und Frau ist Bestandteil unserer aufgeklärten Gesellschaft“, erklärte Klöckner.

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