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CDU-Innenpolitiker Bosbach warnt CDU vor Irrweg in der Europapolitik

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

09.10.2011

Europapolitik CDU-Innenpolitiker Bosbach warnt CDU vor Irrweg in der Europapolitik

Berlin – Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach, der gegen den erweiterten Rettungsschirm gestimmt hat, warnt seine Partei vor einem falschen Weg in der Europapolitik.

„Ein großer Teil der Bevölkerung zweifelt stark daran, dass der eingeschlagene Weg zum Erfolg führt, und an der Parteibasis hält sich die Begeisterung auch in Grenzen. Da kann man nicht die Haltung einnehmen, weil die Bürger nicht alle Details kennen, müssen sie sich halt auf die Regierung verlassen“, sagte Bosbach dem Nachrichten-Magazin „Spiegel“. Wenn man schon weitere Souveränitätsrechte an Europa abgeben wolle, dann „geht das nicht ex cathedra und auch nicht hau ruck wie bei der Abschaffung der Wehrpflicht oder der Energiewende“, so Bosbach. „Da muss man die ganze Partei überzeugen, nicht nur auf Regionalkonferenzen.“

Den Ausfall von Kanzleramtschef Ronald Pofalla, der Bosbach bei einem Treffen der NRW-Landesgruppe unter anderem mit den Worten „Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen“ attackiert hatte, interpretiert Bosbach als Beleg für die hohe Anspannung im Regierungslager: „Ich kann mir das nur mit diesem enormen Druck erklären, unter allen Umständen die Regierungsmehrheit zu schaffen.“

Bosbach machte klar, dass er im Jahr 2013 nicht unter allen Umständen wieder für den Bundestag kandidieren möchte. „Sollte ich auf Dauer das Gefühl haben, eigentlich ist deine Meinung und Überzeugung nicht gefragt, denn oberstes Ziel ist die Geschlossenheit, muss ich daraus Konsequenzen ziehen“, sagt er. „Ich möchte nicht auf Dauer der Problembär sein.“

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