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Hermann Gröhe

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19.09.2015

CDU Gröhe legt Plan für Flüchtlings-Gesundheitskarte vor

An den grundsätzlichen Leistungseinschränkungen soll sich nichts ändern.

Berlin – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) plant Erleichterungen bei der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen: Wie das Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ berichtet, hat das Ministerium einen Gesetzentwurf zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge vorgelegt.

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen demnach zur Ausgabe einer Gesundheitskarte an Asylbewerber verpflichtet werden können. Bundesländer und Landkreise können dazu Rahmenvereinbarungen mit den Kassen aushandeln, denen sich die Kassen künftig nicht verweigern dürfen. Bislang gibt es die Karte für Flüchtlinge in Hamburg und Bremen, im Januar will Nordrhein-Westfalen folgen.

Außerdem sollen die Länder den Flüchtlingen künftig notwendige Schutzimpfungen anbieten. Der Gesetzentwurf sieht des Weiteren eine Neuregelung für traumatisierte Flüchtlinge vor: Für sie soll es künftig einfacher werden, auch langfristig eine Psychotherapie fortzuführen – beispielsweise in Folteropferzentren.

Der Entwurf soll in das Beschleunigungsgesetz eingefügt werden, mit dem die Bundesregierung die Unterbringung von Flüchtlingen erleichtern will. An den grundsätzlichen Leistungseinschränkungen für Flüchtlinge soll sich jedoch nichts ändern: Sie erhalten auch weiterhin nur eine Versorgung bei akuten Beschwerden oder Schmerzen.

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