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Gröhe begräbt kostspielige Wahlversprechen

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13.01.2012

Parteien Gröhe begräbt kostspielige Wahlversprechen

„Wir werden 2013 nicht mit dem großen Füllhorn vor die Wählerinnen und Wähler treten“.

Hamburg – Die CDU begräbt für die kommenden Jahre kostenträchtige Wahlversprechen wie etwa spürbare Entlastungen der Steuerzahler. „Wir werden 2013 nicht mit dem großen Füllhorn vor die Wählerinnen und Wähler treten“, sagte Generalsekretär Hermann Gröhe der „Financial Times Deutschland“. „Und das bleibt für viele Jahre so.“

Die dramatischen Folgen der Überschuldung in Europa hätten jedem klar gemacht, „welch großen Wert Sparsamkeit hat“, erklärte Gröhe. Stattdessen will die Union den Wohlstand mit einer Innovationsoffensive sichern. Dazu legt die Parteispitze auf ihrer Klausurtagung am Freitag und Samstag in Kiel ein Strategiepapier vor.

Als wesentliche Punkte nennt Gröhe eine Ausgabensteigerung für Bildung und Forschung sowie mittelfristig eine steuerliche Forschungsförderung für Unternehmen.

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