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Hermann Gröhe

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08.06.2011

CDU Gröhe übt Kritik am Umgang in der Koalition

„Niemand sollte das zerreden.“

Berlin – CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat Union und FDP aufgerufen, in der Koalition ein besseres Miteinander zu pflegen. Die jüngsten Indiskretionen nach dem letzten Koalitionsausschuss seien ein „großes Ärgernis“, sagte Gröhe der „Süddeutschen Zeitung“. Außerdem seien Versuche, sich anschließend von gemeinsamen Beschlüssen zu distanzieren, nicht hilfreich.

„Eine Energiewende mit wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Verantwortung kann eine Erfolgsgeschichte der Koalition werden“, so Gröhe. „Niemand sollte das zerreden.“

Kritik übte er damit indirekt auch an FDP-Generalsekretär Christian Lindner. Dieser hatte sich zuletzt von den gemeinsamen Beschlüssen distanziert. Außerdem hatte er die in der Koalition umstrittenen Anti-Terror-Gesetze als „Pro-Geheimdienst-Gesetze“ bezeichnet.

„Wer das tut, übernimmt die Einschätzung von Grünen und Linken, wonach unsere Freiheit nicht zuerst durch Terroristen, sondern durch den freiheitlichen Rechtsstaat bedroht ist“, kritisierte Gröhe. „Bürgern einen angemessenen Schutz zu verweigern, ist aber keine bürgerliche Politik.“

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