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Julia Klöckner

© Boris Roessler / Archiv über dpa

27.01.2015

CDU Vize Klöckner lässt Vorwürfe zu Hitler-Gruß zurückweisen

Äußerungen beziehen sich klar erkennbar auf das Demonstrationsrecht.

Mainz – Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner hat Vorwürfe zurückweisen lassen, für sie falle der verbotene Hitlergruß unter das Recht der freien Meinungsäußerung.

In einem Interview des dpa-Landesdienstes Rheinland-Pfalz hatte sie zum Pegida-Kundgebungsverbot in Dresden und einem „Hitler-Foto“ von Pegida-Gründer Lutz Bachmann gesagt: „Jeder sollte sich hier Häme verkneifen. Denn wer sagt „Je suis Charlie“, der muss auf der anderen Seite auch Pegida ertragen können als Teil der Meinungsfreiheit. Ich mag natürlich auch keinen, der sich mit einem Hitler-Gruß ablichten lässt und Anführer einer Pegida-Demonstration ist. Dennoch ist das Recht auf freie Meinungsäußerung, auch wenn einem die Inhalte nicht gefallen, grundlegend für unsere freie Gesellschaft.“

Dazu erklärte Olaf Quandt, Sprecher der rheinland-pfälzischen CDU-Fraktionschefin, am Dienstag in Mainz: „Wer das gesamte Interview liest, sieht, dass sich die Äußerungen von Frau Klöckner zur Meinungsäußerungsfreiheit klar erkennbar auf das Demonstrationsrecht und nicht auf das Bachmann-Bild und schon gar nicht auf den „Hitler-Gruß“ beziehen.“

Grünen-Landeschefin Katharina Binz hatte Klöckner Verharmlosung vorgeworfen und eine Distanzierung gefordert. SPD-Generalsekretär Jens Guth hatte erklärt, er erwarte eine Klarstellung.

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