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US-Luftangriff auf IS-Stellung in Syrien

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10.09.2015

CDU-Außenpolitiker Kiesewetter Keine EU-Kampftruppen nach Syrien

„Was mir fehlt, ist eine gesamtpolitische Strategie.“

Berlin – Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat sich gegen europäische Kampftruppen in Syrien ausgesprochen. „Wir können mit Luftschlägen unterstützen, mit Ausbildern. Aber das darf kein Kampf Europas werden“, sagte der Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages am Donnerstag im rbb-Inforadio.

Aus Kiesewetters Sicht könnten Luftschläge alleine nicht zu einer nachhaltigen Lösung führen, weil die Unterstützung am Boden fehle: „Was mir fehlt, ist eine gesamtpolitische Strategie. Dafür gibt es im Weltsicherheitsrat keine Merheit.“

Außerdem sei es völlig unklar, wie mit Syriens Machthaber Assad umgegangen werden solle. „Ich sage, er ist verantwortlich für den Tod von 250.000 Syrern, er bombardiert seine eigene Bevölkerung. Andere Länder sagen, man muss mit Assad kooperieren. Es gibt keine koordinierte Haltung. Deutsche Aufgabe muss die traditionelle Vermittlerrolle sein.“

Zum Thema Flüchtlinge sprach Kiesewetter sich dafür aus, verstärkt Flüchtlinge in der Türkei, im Libanon und Jordanien zu unterstützen: „Ich glaube, wir können sehr gut dazu beitragen, dass die Flüchtlinge in der Region bleiben. Es hilft ja nichts, wenn die Flüchtlinge alle nach Europa kommen, irgendwann wollen sie ja auch wieder zurück. Dann stärken wir sie doch in der Region.“

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