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Zunehmende rechtsextreme Hetze im Internet

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

26.07.2011

Extremismus Zunehmende rechtsextreme Hetze im Internet

„Die Sprache ist teilweise außerordentlich rabiat.“

Berlin – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), hat eine wachsende rechtsextremistische und antiislamische Hetze im Internet beklagt. „Die Sprache ist teilweise außerordentlich rabiat“, sagte er der Online Ausgabe der „Mitteldeutschen Zeitung“ und forderte angesichts des Massakers in Norwegen Konsequenzen: „Wir müssen über den Zusammenhang zwischen Unworten und Untaten neu nachdenken. Man darf verbale Gewalt nicht hoffähig werden lassen, wenn man reale Gewalt ächten will. Die Gewalt beginnt im Kopf.“

Der CDU-Politiker taucht auf einer Internetseite mit dem Titel „Nürnberg 2.0“ als „Angeklagter“ auf und ist nach eigenen Worten seit langem Anfeindungen ausgesetzt, die nicht zuletzt aus seinem Engagement für einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union herrühren.

Die Verantwortlichen von „Nürnberg 2.0“ verfolgen das Ziel, Menschen zu bestrafen, die sich an „der systematischen und rechtswidrigen Islamisierung Deutschlands“ beteiligen – und zwar „nach dem Muster des Nürnberger Kriegsverbrecher-Tribunals von 1945“, das auch 24 Todesurteile verhängte.

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