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Carius will Benzinpreise ins Internet stellen lassen

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29.03.2012

Transparenz Carius will Benzinpreise ins Internet stellen lassen

Bundesrat verhandelt am Freitag über Antrag aus Thüringen.

Erfurt – Thüringens Verkehrsminister Christian Carius fordert für mehr Transparenz der Benzinpreise eine Datenbank im Internet. „Wir wollen, dass jede Tankstelle ihren Höchstpreis für den kommenden Tag in einer Datenbank einpflegt“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Interview der Nachrichtenagentur dapd. Mittels Handy könne dann jeder die günstigste Tankstelle in seiner Umgebung abfragen. „Das führt zu einer größeren Transparenz auf dem Benzinmarkt und dadurch zu geringeren Preisen“, argumentierte Carius.

Die Idee geht über die bisher diskutierte Benzinbreisbremse hinaus, nach der Tankstellen nur ein Mal pro Tag ihre Preise anheben dürfen. Am Freitag (30. März) berät der Bundesrat über einen solchen Antrag aus Thüringen. Die Länder besprechen neben Preisbremse und Datenbank auch die gesetzliche Verankerung der sogenannten Preis-Kosten-Schere. Mineralölkonzernen soll damit weiterhin verboten bleiben, Benzin an die eigenen Tankstellen unter dem Einstandspreis zu verkaufen.

„Preise bilden sich nicht optimal am Markt, wir haben zurzeit eine Preisspirale nach oben“, sagte Carius. Mit Benzinpreisbremse und Datenbank würde eine Spirale in die andere Richtung in Gang gesetzt. „Es ist an der Zeit, dass wir eine Regelung des Benzinpreismarktes bekommen“, sagte der Verkehrsminister. Er könne sich mittels der Datenbank eine Handy-Applikation vorstellen, mit der preisbewusste Autofahrer die Benzinpreise in ihrer Umgebung stets im Blick haben.

Die Datenbank könnte laut Carius bei der Bundesnetzagentur oder dem Bundesamt für Verbraucherschutz angelagert sein. Wer allerdings die Meldepflicht kontrollieren soll, weiß der Minister noch nicht. Trotzdem forderte er eine Pflicht zum Eintragen der Daten, die bei Nichteinhaltung auch mit einem Bußgeld belegt werden könnte. Wie groß der von ihm erwartete positive Preiseffekt wäre, wollte Carius nicht voraussagen. „Das wäre unseriös“, sagte er.

Der Thüringer konnte nach eigenen Aussagen bereits die Länder Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und das Saarland für seine Ideen gewinnen. „Ich bin guter Dinge, dass wir noch mehr Zuspruch bekommen“, sagte Carius.

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