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23.01.2013

Europa-Rede Cameron kündigt EU-Referendum für 2017 an

„Es ist Zeit, dass das britische Volk zu Wort kommt.“

London – Der britische Premierminister David Cameron wird ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens für das Jahr 2017 ankündigen. In seiner Europa-Rede, die er am Mittwochmorgen in London halten wird, werde der konservative Regierungschef ein derartiges Referendum für Ende 2017 ankündigen, wie britische Medien aus vorab an Journalisten verteilten Auszügen aus der Rede berichten.

Demnach wolle Cameron deutlich machen, dass der künftige Kurs der EU vor einem solchen Referendum abzusehen sein müsse. „Es ist Zeit, dass das britische Volk zu Wort kommt“, wird Cameron den Berichten zufolge in seiner Europa-Rede sagen. Er wolle, „dass die Europäische Union zu einem Erfolg wird“, so der britische Premierminister weiter.

Sollten die fünf Grundprinzipien der künftigen EU, die Camerons Ansicht nach Wettbewerbsfähigkeit, Flexibilität, demokratische Gerechtigkeit, Verlässlichkeit und ein Macht-Rückfluss an die Mitgliedsstaaten sein sollten, nicht erfüllt werden, bestehe die Gefahr, „dass Europa scheitern und das britische Volk zum Austritt drängen wird“. „Ich möchte nicht, dass das passiert“, so Cameron.

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