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Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler lehnt neue Konjunkturprogramme ab

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08.09.2011

Konjunktur Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler lehnt neue Konjunkturprogramme ab

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat neue Konjunkturprogramme im Kampf gegen einen möglichen Abschwung abgelehnt. „Forderungen nach neuen schuldenfinanzierten Programmen, wie sie zum Teil international erhoben werden, sind vor dem Hintergrund der aktuellen Vertrauenskrise in vielen Schuldnerländern kontraproduktiv“, heißt es in einem dreiseitigen Arbeitspapier aus Röslers Haus, das der Tageszeitung „Die Welt“ vorliegt.

Der Bericht mit der Überschrift „Die wirtschaftliche Lage im September 2011“ zeichnet ein relativ optimistisches Bild der Konjunktur. Deutschland sei zwar auf einen „flacheren Wachstumspfad“ eingeschwenkt, heißt es. „Dennoch ist die konjunkturelle Grundtendenz der deutschen Wirtschaft stärker einzuschätzen, als in diesem geringen Anstieg zum Ausdruck kommt“, schreiben Röslers Beamte in dem Dokument, das der „Welt“ vorliegt. Der Aufschwung sei mittlerweile „gut binnenwirtschaftlich verankert“.

Zuletzt hatte Christine Lagarde, die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), neue Konjunkturprogramme gefordert, um ein Abgleiten der Weltwirtschaft in eine erneute Rezession zu verhindern. Und in den USA will Präsident Barack Obama am Donnerstagabend Maßnahmen zur Belebung des Arbeitsmarktes verkünden.

Im Wirtschaftsministerium hält man solche Programme aufgrund der Schuldenkrise in vielen Staaten für „kontraproduktiv“. Für eine positive Konjunkturentwicklung müsse man vielmehr das Vertrauen der Verbraucher und Investoren in die Staatsfinanzen zurückgewinnen, heißt es in dem Papier. Deshalb werde die Bundesregierung ihren Konsolidierungskurs konsequent fortsetzen.

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