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Rösler erwartet eigene Mehrheit

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

24.09.2011

EFSF-Abstimmung Rösler erwartet eigene Mehrheit

„Der erweiterte Rettungsfonds EFSF ist richtig und notwendig.“

Berlin – Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms gegen Kritik aus den Reihen der Koalition verteidigt. „Der erweiterte Rettungsfonds EFSF ist richtig und notwendig, um kurzfristig Gefahren für die Stabilität der Währungsunion besser begegnen zu können“, sagte Rösler der „Saarbrücker Zeitung“. Als Steuerungs- und Sanktionsinstrument sei der EFSF ein Schritt in eine Stabilitätsunion.

Anders als Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet Rösler jedoch mit einer eigenen Koalitionsmehrheit bei der Abstimmung am kommenden Donnerstag im Bundestag. Er erinnerte daran, dass es bei einer Probeabstimmung in der FDP-Fraktion nur wenige Gegenstimmen gegeben habe. „Wir sind der Stabilitätsanker. Ich bin zuversichtlich, dass die Koalition bei der Abstimmung über den EFSF eine eigene Mehrheit erreicht“, sagte Rösler.

Zugleich bekräftigte der FDP-Chef seine Auffassung, verstärkt über eine geordnete Insolvenz von Problemstaaten wie Griechenland nachzudenken. Es gelte die Frage zu beantworten, wie mit Staaten umzugehen sei, die eine strenge Haushaltsdisziplin vermissen ließen oder in wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckten. „Deshalb müssen wir verstärkt auch über Lösungsmechanismen für Länder mit Solvenzproblemen sprechen“, so Rösler. „Diese Staaten brauchen im Notfall auch Instrumente und geordnete Verfahren, um sich innerhalb der Euro-Zone neu aufzustellen und ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zurückzuerlangen.“

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