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14.12.2010

Bundesweite Durchsuchungen bei salafistischem Netzwerk

Berlin – In Bremen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sind am Dienstagmorgen Durchsuchungen bei einem bundesweit agierenden salafistischem Netzwerk durchgeführt worden. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, sei der Hintergrund dieser Maßnahmen ein seit längerem geführtes vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren.

Die Maßnahmen vom Dienstag stünden jedoch in keinem Zusammenhang mit der aktuellen Gefährdungslage durch den internationalen Terrorismus, sondern seien seit längerem geplant gewesen. Die beiden Vereine seien verdächtig, sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung zu richten, „indem sie diese zugunsten eines islamischen Gottesstaates in Deutschland beseitigen wollen“, so das Innenministerium.

Salafisten verstehen die islamische Religion als Ideologie, Ordnungs- und Herrschaftssystem und damit als unvereinbaren Gegensatz zur parlamentarischen Demokratie. Gesetze können der salafistischen Ideologie zufolge nur von Gott, nicht vom Volke gemacht werden.

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