Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Panorama - newsburger.de

19.01.2011

Bundeswehrverband kritisiert Verletzung des Postgeheimnisses

Berlin – Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat Aufklärung über das Öffnen von Briefen deutscher Afghanistan-Soldaten verlangt. „Der Soldat hat die gleichen staatsbürgerlichen Rechte wie jeder andere Staatsbürger auch“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“.

Dazu zähle das Recht auf Einhaltung des Post- und Fernmeldegeheimnisses. „Diese Rechte können nur aufgrund militärischer Erfordernisse eingeschränkt werden. Ich kann mir allerdings nicht vorstellen, dass dazu gehört, dass man anderer Leute Briefe liest, es sei denn, man hat irgendwelche Hinweise darauf, dass da irgendetwas läuft, was wiederum strafrechtliche Relevanz hat.“

Das Ganze müsse jetzt „wasserdicht ermittelt werden, und zwar gegen diejenigen, die die Chance hatten, die Post zu öffnen“, mahnte Kirsch. Erst dann könne man abschließende Bewertungen abgeben. Im Zweifel müssten die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Ein Sprecher des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus erklärte dem Blatt, bei den Briefen aus dem Feldlager Masar-i-Scharif handele es sich nicht um einige wenige, sondern um „zahlreiche“ Briefe, und zwar ausschließlich um Briefe, nicht um Päckchen oder Pakete, mit denen sich möglicherweise etwas hätte aus dem Land schmuggeln lassen.

Auffällig sei zudem, dass die Briefe keine Markierung des für Kontrollen zuständigen Zolls aufwiesen, wie das normalerweise üblich sei. Königshaus hatte in einem Brief an Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf den Vorgang aufmerksam gemacht und seinerseits um Aufklärung gebeten.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/bundeswehrverband-kritisiert-verletzung-des-postgeheimnisses-19031.html

Weitere Nachrichten

Scary Clown

© Graeme Maclean - Flickr: bad clown / CC BY 2.0

NRW-Innenministerium „Horrorclowns sind sadistisch“

Das nordrhein-westfälische Innenministerium nimmt die Attacken der sogenannten Horrorclowns sehr ernst. "Es ist kein Spaß, andere Menschen verkleidet und ...

Frau Füße

© fraschei - Fotolia.com

Studie Deutschland hat weniger Sex – bis auf die Älteren

Zwei Drittel aller Deutschen sind sexuell aktiv - weniger als vor zehn oder 20 Jahren. Das liegt vor allem an der zunehmenden Unlust junger Singles. ...

Alina Süggeler 2015

© Superbass / CC BY-SA 4.0

Alina Süggeler Nackt ja, aber nicht im „Playboy“

In ihrem aktuellen Video "Langsam" zeigt sich Frida-Gold-Sängerin Alina Süggeler (31) komplett nackt - im Bad, im Bett, in einer surrealen Szene auf der ...

Weitere Schlagzeilen