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11.12.2010

Bundeswehrreform droht an Sparzielen zu scheitern

Berlin – Auch nach dem Beschluss der Koalition zur Aussetzung der Wehrpflicht herrscht in der Bundesregierung weiter völlige Ratlosigkeit darüber, wie der Umbau der Bundeswehr und das damit verknüpfte Sparziel in Einklang gebracht werden sollen. Dies berichtet der „Spiegel“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bestellte am vergangenen Dienstag Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg (CSU) zum Rapport ins Kanzleramt ein, nachdem dieser zuvor übers Wochenende öffentlich kurz- bis mittelfristig mehr Geld für die Bundeswehrreform gefordert hatte. In dem Vieraugengespräch verwies Merkel erbost auf das Guttenberg vorgegebene Sparziel von über acht Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren. Tatsächlich ist die geplante Verkleinerung der Bundeswehr auf bis zu 185.000 Soldaten mit den derzeit eingeplanten Mitteln nicht zu finanzieren. Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) machte Guttenberg gemeinsam mit Kanzleramtschef Ronald Pofalla noch einmal klar, dass die Reform Einsparungen bringen müsse.

Am vergangenen Donnerstagabend winkten die Mitglieder des Koalitionsausschusses die Reform dann wider besseres Wissen durch, obwohl allen Beteiligten klar war, dass das anvisierte Budget nur für eine Bundeswehr mit rund 160.000 Soldaten reicht. Guttenberg hatte in einem Interview zudem in Aussicht gestellt, dass Aufschläge auf den Sold freiwillig Wehrdienstleistende zu einer Art Schnupperpraktikum animieren sollen. Auf diese Weise könnte die zuletzt wichtigste Funktion der Wehrpflicht, die Rekrutierung von Zeit- und Berufssoldaten, weiter gewährleistet werden.

Woher die finanziellen Mitteln dafür kommen sollen, blieb bei dem Treffen der Koalitionsspitzen unklar. Sollte Guttenberg die mittelfristige Finanzplanung aber nicht einhalten, müsste er von den Sparzielen entbunden werden. Ob Merkel sich dazu durchringt, ist gegenwärtig offen. „Wenn Guttenberg tatsächlich sparen muss, wird er noch zum Totengräber der Bundeswehr“, kommentiert ein ranghoher Offizier die verfahrene Lage.

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